Wir hatten letztes Jahr MLP u.a. ein bestimmtes “Kompliment” gemacht. Dieses “Kompliment” hatten wir - da wir es als spöttische Kosebezeichnung meinten - in Anführungszeichen gesetzt. Im gleichen Satz war auch der Begriff “Berater” in Anführungszeichen gesetzt, weil wir bekanntlich die MLP-Handelsvertreter eher als Handelsvertreter denn als Berater auffassen.
Jedem vernunftbegabten Leser hätte also auffallen müssen, […]
Am 26.04.2006 kam Post vom MLP-Anwalt. Er wollte eine Erklärung, dass wir das Maulkorb-Urteil des Landgericht Hamburg vom 15.11.2006 anerkennen und keine Berufung einlegen. Der gute Mann hatte alles zum Unterschreiben bequem vorbereitet und wollte für seine Mühen auch noch ein stattliches Sümmchen extra berechnen. Die erbetene “Abschlusserklärung” sollte bis spätestens 07.05.2007 unterzeichnet werden, andernfalls […]
Sie wollen jemandem etwas gerichtlich verbieten lassen, ohne, dass er zunächst einen fairen Prozess bekommt?
Nichts leichter als das:
Hierzu beantragt man den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Der Gag: der Gegner wird in diesem Verfahren nicht angehört! Wenn der Antrag den Richtern plausibel erscheint, wird eine Unterlassung verfügt und der Gegner erfährt hiervon erst, wenn ihm der […]