MLP fällt mit absurdem markenrechtlichen Eilantrag in Hamburg (Germany) auf die Schnautze!
Howdy, Folks!
Gute Nachrichten erreichen uns aus Deutschland: MLP hat sich vor den Hamburger Gerichten gründlich blamiert!
Die Wieslöcher hatten den Richtern vorgejammert, die Domain “MLPblog.de” unserer Freunde verstoße gegen Markenrecht. Das war natürlich evidenter bullshit, denn schon im Gesetz kann jeder Amateur nachlesen, dass dies nur beim Handeln im geschäftlichen Verkehr anwendbar ist. Und da kann sich selbst ein teurer Hamburger Anwalt noch so lang machen!
Die Wieslöcher hatten es ihrer Art entsprechend hinten herum im einstweiligen Rechtsschutz versucht, bei dem der Gegner erstmals vom Prozess hört, wenn alles vorbei ist. Markenrecht hätte den Wieslöchern ganz gut in den Kram gepasst, weil es da exorbitante Streitwerte gibt, die dem Gegner eine Menge Kosten einbringen können.
Obwohl die Wieslöcher den Bescheid des OLG Hamburg am 04.06.2007 erhielten, versuchten sie wider besseren Wissens, unsere deutschen Freunde wegen angeblichem Markenrechtsverstoß abzumahnen. Interessante Methoden, fruchteten aber nicht.
Da die Wieslöcher auch eine Verwechslungsgefahr aus Namensrecht geltend machten - allerdings vergaßen, einen erforferlichen zulässigen Hilfsantrag zu stellen - erkannten unsere deutschen Freunde einen Unterlassungsanspruch an, um weitere lästige Prozesse zu vermeiden. Daher werden sie die Domain nicht nutzen. Die Wislöcher hatten befürchtet, man könne das blog mit einem firmeneigenen blog verwechseln. Die Vorstellung, das USW unter die blogger geht, ist uns irgendwie unheimlich.
Da die aufgeschreckten Wieslöcher begonnen haben, auch in Bezug auf Beiträge sinnlos ihre Gegner mit sinnlosen Abmahnungen zu überfluten, haben die Kollegen in Deutschland das blog eingestellt, um keine Angriffsfläche zu bieten. Denn auch rechtswidrig ergangene einstweilige Verfügungen müssen zunächst vom Gegner bezahlt werden, was auf die Dauer in der Summe eine finanzielle Belastung werden kann.
Bei uns hier in den USA kennen wir solche Probleme nicht. Wenn jemand nicht ein Gauner genannt werden möchte, so soll er halt versuchen, kein Gauner zu sein!